Zum Gebrauch und Missbrauch des Begriffs “Freiheit”

“Da der Griff der Axt aus Holz war, stimmte der Wald für die Axt.”

Sprichwort

“Freiheit” kann sowohl “Marktfreiheit” (dh Deregulierung) als auch “Bürgerfreiheit” (welche durch Regulierung und Gesetze geschützt werden muss) bedeuten. Neoliberale Kräfte verwenden die Doppeldeutigkeit dieses Begriffs, um Deregulierung als “Bürgerfreiheit” zu framen und politisch durchzusetzen. Deregulierung bedeutet jedoch, dass in Abwesenheit von demokratischen Gesetzen, deren Einhaltung durch das staatliche Gewaltmonopol garantiert wird, das Recht des Stärkeren oder Reicheren gilt, was mit einem Verlust (!) an Bürgerfreiheit einhergeht.

Diese Ambivalenz des Begriffs Freiheit wird auch dadurch verdeutlicht, dass The Democrats in den USA, die eine eher linke, progressive, soziale Politik vertreten, dort als “Liberals” bezeichnet werden, während “The Liberals” in Australien eine rechte, konservative, kapitalistische (neoliberale!) Politik vertreten.

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